1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten zwischen EasyWeb s.r.o. (die „Gesellschaft“, „EasyWeb“, „wir“, „uns“, oder „unser“) und Ihnen („Sie“, „Ihr“ oder „Ihre“).
1.2. Wir erbringen persönliche Online-Dienstleistungen für das gegenseitige Treffen alleinstehender Erwachsener.
1.3. Zusammen mit unserer Datenschutzerklärung bilden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einen rechtsverbindlichen Vertrag zwischen Ihnen und uns („Vertrag“).
1.4. Wir sind für den Inhalt dieser App (nachfolgend „FLIRTFOX“) verantwortlich. Unsere Angaben sind:
EasyWeb s.r.o.1.5. Dieser Vertrag gilt in der zum jeweiligen Zeitpunkt geänderten Fassung für alle Benutzer unserer Dienstleistungen.
1.6. Wenn Sie sich registrieren, können Sie auf die mit der App verbundenen Dienstleistungen zugreifen.
1.7. Wir unterscheiden zwischen einer kostenlosen und einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft. Die kostenlose Mitgliedschaft stellt einige Funktionen nicht zur Verfügung, bzw. einige Funktionen sind nur begrenzt verfügbar.
1.8. Sie werden hiermit darauf hingewiesen, dass Sie sämtliche anzuwendenden Gesetze einhalten müssen. Sie verpflichten sich außerdem, unsere Dienstleistungen nicht für ungesetzliche, schädliche, bedrohende, missbräuchliche, belästigende, unerlaubte, diffamierende, vulgäre, obszöne, verleumderische, hasserfüllte oder rassisch oder ethnisch beleidigende Zwecke (oder für andere Zwecke, die anderweitig anstößig sind) zu verwenden.
2.1. In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben die folgenden Ausdrücke die jeweils bei ihnen angegebenen Bedeutungen:
2.2. „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ bezeichnet diese Bestimmungen und Bedingungen, die zusammen mit der Datenschutzerklärung den Vertrag zwischen Ihnen und der Gesellschaft darstellen, in der jeweils, durch die Gesellschaft nach ihrem eigenen freien Ermessen zum jeweiligen Zeitpunkt geänderten und ergänzten, unter flirtfox.com/terms veröffentlichten Fassung.
2.3. „Benutzer“ bezeichnet ein Mitglied und/oder einen Besucher.
2.4. „Besucher“ bezeichnet eine Person, welche die Dienstleistungen durchsucht.
2.5. „Datenschutzerklärung“ bezeichnet die auf flirtfox.com/privacy/index.de.html bereitgestellte Datenschutzerklärung, die zusammen mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen den Vertrag zwischen Ihnen und der Gesellschaft darstellen.
2.6. „Mitglied“ bezeichnet eine Person, deren Mitgliedschaft der Annahme durch die Gesellschaft bedarf und deren Mitgliedschaft zum jeweiligen Zeitpunkt noch gültig ist. Der Ausdruck „Mitglied“ umfasst kostenlose Mitglieder und zahlende Mitglieder, wie es der Textzusammenhang erfordert.
2.7. „Mitgliedschaft“ bezeichnet Ihren Anspruch auf eine oder mehrere Dienstleistungen aufgrund der Tatsache, dass Sie Mitglied sind. Dieser Anspruch kann unterschiedlich sein, je nachdem, ob die Mitgliedschaft eine bezahlte Mitgliedschaft oder eine kostenlose Mitgliedschaft ist.
2.8. Wenn der Textzusammenhang es erfordert, haben Wörter im Singular dieselbe Bedeutung wie im Plural und solche im Plural dieselbe Bedeutung wie im Singular.
3.1. Das europäische Datenschutzrecht ist für uns verbindlich. Was wir mit Ihren Daten tun und nicht tun, erläutern wir in unserer Datenschutzerklärung.
3.2. Wir verschlüsseln nicht immer Ihre Mitteilungen und wir behalten uns das Recht vor, diese Mitteilungen und andere Inhalte auf die Einhaltung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu überwachen (beispielsweise, wenn gemeldet wird, dass Ihre Mitteilungen gegen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen).
4.1. Wir bieten registrierten Mitgliedern Zugriff auf eine Datenbank, über die sich diese für den Aufbau von Partner- und Freundschaften kennen lernen können. Die Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Mitglieder, die die Mitglieder selbst eingestellt haben.
4.2. Flirtfox adressiert ausschließlich die ältere Generation. Daher dürfen Personen, die das 17. Lebensjahr nicht vollendet haben, FLIRTFOX nicht benutzen. Jeder Interessierte hat die Möglichkeit, sich zunächst kostenlos zu registrieren. Nach der Registrierung vervollständigt das Mitglied sein Profil mit den optionalen oder ggfs. den Pflichtinformationen.
4.3. Mitglieder haben auch die Möglichkeit, sich für eine kostenpflichtige Mitgliedschaft anzumelden („VIP-Mitgliedschaft“). Einem zahlenden Mitglied stehen zusätzliche Funktionen zur Verfügung: Diese können beispielsweise Konversationen führen, also auf eigehende Nachrichten antworten, oder können einen erweiterten Suchfilter nutzen.
4.4. Eine persönliche Beratung oder Betreuung durch Mitarbeiter des Betreibers in Fragen rund um Partnerschaft und Beziehungen ist nicht Bestandteil der Leistungen.
4.5. Die Mitglieder werden vor dem Zugriff auf kostenpflichtige Bereiche auf die Kostenpflicht, den Umfang der Leistungen und die Zahlungsmodalitäten ausdrücklich hingewiesen. Nach erfolgter Zahlung können sie auf diese Bereiche zugreifen und die erweiterten Funktionalitäten nutzen.
5.1. Um Zugang zu unseren Dienstleistungen zu erhalten, müssen Sie ein Konto haben.
5.2. Sie müssen Ihre Anmeldung und Ihr Kennwort geheim halten und sind dafür verantwortlich.
5.3. Auf Anforderung müssen Sie uns eine Form der Identifizierung bereitstellen, damit wir Ihre Identität verifizieren.
5.4. Die Dienstleistungen stehen jeder Person zur Verfügung – vorbehaltlich der Annahme eines Antrags durch die Gesellschaft gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
5.5. Die Gesellschaft verlangt von allen Benutzern, dass sie sich verpflichten, die Datenschutzerklärung und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen anzunehmen, insbesondere wird eine Einwilligung in den Verhaltenskodex in Ziffer 7 verlangt.
5.6. In den folgenden Fällen dürfen Sie unsere Dienstleistungen nicht nutzen:
5.6.1. Wenn Sie unter 18 Jahre alt sind.
5.6.2. Kinder dürfen unsere Dienstleistungen nicht nutzen. Wir fordern jede Person unter 18 Jahren auf, keine personenbezogenen Informationen bei uns einzureichen. Unsere Dienstleistungen sind nicht an Personen gerichtet, die unter 18 Jahre alt sind. Außerdem erheben oder verwahren wir keine persönlich identifizierbaren Informationen von Benutzern, von denen uns bekannt ist, dass sie unter 18 Jahre alt sind. Wenn wir erfahren oder uns gemeldet wird, dass wir Informationen von Benutzern im Alter von unter 18 Jahren erhoben haben, werden wir diese persönlich identifizierbaren Informationen sofort löschen.
5.6.3. Wenn Sie wegen einer Straftat im Zusammenhang mit Gewalt oder Sex verurteilt wurden. Wir untersuchen nicht, ob unsere Benutzer eine kriminelle Vergangenheit haben, und wir sind nicht in der Lage, jeden Benutzer persönlich zu identifizieren. Die Gesellschaft haftet nicht für falsche Angaben durch ein Mitglied. Daher ist es wichtig, bei einem Treffen mit einem anderen Mitglied bestimmte Vorsichtsmaßnahmen, dem gesunden Menschenverstand entsprechend, zu treffen. Überlegen Sie beispielsweise, ob Sie eine enge Freundin oder einen Verwandten über ein Treffen informieren und planen Sie Ihr erstes Treffen an einem öffentlichen Ort.
5.6.4. Wenn Ihnen früher die Nutzung unserer Dienstleistungen oder ähnlicher Dienstleistungen verboten wurde.
5.7. Die Gesellschaft haftet nicht für Taten jeder Art, die durch einen Benutzer begangen werden.
6.1. Um unsere Dienstleistungen zu nutzen, müssen Sie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmen. Sie regeln Ihre Nutzung unserer Dienstleistungen.
6.2. Wenn Sie die Datenschutzerklärung und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht annehmen, haben Sie keinen Anspruch auf Zugang zu unseren Dienstleistungen.
6.3. Wenn Sie unsere Dienstleistungen nutzen, oder klicken, um Mitglied zu werden und/oder sich anmelden, entnehmen wir daraus Ihre Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Ihrer Einwilligung in deren Inhalt.
6.4. Durch die Nutzung unserer Dienstleistungen erklären Sie und sichern zu, dass Sie in dem Rechtsgebiet, in dem Sie wohnen, geschäftsfähig sind.
6.5. Personen, die das 17. Lebensjahr nicht vollendet haben, dürfen FLIRTFOX jedoch nicht nutzen.
7.1. Jeder Benutzer verpflichtet sich, sämtliche Gesetze und Verordnungen sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen strikt einzuhalten.
7.2. Jeder Benutzer verpflichtet sich unwiderruflich, das Folgende nicht zu tun:
7.2.1. Diskriminierung auf der (tatsächlichen oder vermuteten) Grundlage von: Alter, Rasse, Hautfarbe, ethnischer Zugehörigkeit, nationaler Herkunft, sexueller Orientierung, Religion, Geschlechtsidentität, familiärer Situation, Schwangerschaft, körperlichem Erscheinungsbild, Name, Gesundheitszustand, Behinderung, genetischen Eigenschaften, persönlichen Überzeugungen, politischen Meinungen oder gewerkschaftlichen Tätigkeiten
7.2.2. Nutzung der Dienstleistungen für berufliche oder gewerbliche Zwecke, weder direkt noch indirekt, einschließlich Anbieten, Anfordern oder Bewerben von entgeltlichen Waren oder Dienstleistungen oder von finanzieller Entschädigung. Prostitution ist in unseren Dienstleistungen förmlich verboten
7.2.3. Betätigung in illegalen Tätigkeiten jeder Art mithilfe unserer Dienstleistungen
7.2.4. Veröffentlichen von Inhalten oder Aussagen in jeder Form,
(a) die ein Patent, Urheberrecht, Markenrecht, Geschäftsgeheimnis, Persönlichkeitsrecht oder ein anderes Recht am geistigen Eigentum verletzt, widerrechtlich verletzen oder dagegen verstoßen
(b) die ein anzuwendendes Gesetz oder eine anzuwendende Verordnung verletzen oder zu einem Verhalten auffordern, das diese Folgen hat
(c) die betrügerisch, falsch, irreführend (direkt oder durch Unterschlagung oder unterlassene Aktualisierung von Informationen) oder täuschend sind
(d) die diffamierend, obszön, pornografisch, vulgär oder beleidigend sind
(e) die Diskriminierung, Fanatismus, Rassismus, Hass, Mobbing oder Verletzung zum Nachteil einer Einzelperson oder Gruppe fördern
(f) die gewalttätig oder bedrohend sind oder Gewalt oder Tätigkeiten fördern, die eine andere Person bedrohen
(g) die illegale oder schädliche Tätigkeiten oder Stoffe fördern
(h) die einen Link auf einen Inhalt im Zusammenhang mit den oben genannten Verboten enthalten, und
(i) die anderweitig gegen anzuwendende Gesetze und Verordnungen verstoßen.
7.2.5. Das Verbreiten von personenbezogenen Informationen eines anderen Benutzers, einschließlich Kontaktangaben oder ähnlichen Angaben ohne die Einwilligung dieses Benutzers.
7.3. Jeder Benutzer verpflichtet sich zur Meldung von Missbrauch und unpassenden Kommentaren oder Verhaltensweisen durch andere Benutzer an die Gesellschaft.
7.4. Wir führen regelmäßige Inspektionen der Nutzung unserer Dienstleistungen durch, insbesondere im Hinblick auf Sicherheit und Schutz gegen Betrug. Wir behalten uns das Recht vor, Inhalt vollständig oder teilweise zu entfernen, der durch Benutzer geschaffen, verwendet oder öffentlich oder privat in Umlauf gebracht wird, und der anzuwendende Gesetze oder Verordnungen nicht einhält oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.
7.5. Wir können uns an jeden Benutzer wenden und auffordern, dass der Benutzer eine Nichteinhaltung von anzuwendenden Gesetzen und Verordnungen oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen behebt.
7.6. Wir können nach unserem alleinigen Ermessen und aus jedem Grund jeden Benutzer von seinen Dienstleistungen ausschließen oder entfernen, unter anderem wegen einer Nichteinhaltung von anzuwendenden Gesetzen und Verordnungen oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
8.1. Wenn Sie sich für unsere Dienstleistungen registrieren, müssen Sie einen Benutzernamen und ein Kennwort wählen.
8.2. Ihr Benutzername und das Kennwort müssen persönlich und vertraulich sein. Um Betrug oder Phishing vorzubeugen, muss jedes Mitglied sie vertraulich verwahren und verpflichtet sich, sie keinen Dritten oder anderen Mitgliedern gegenüber mitzuteilen oder zu offenbaren.
8.3. Sämtliche Benutzer verpflichten sich, nicht den Benutzernamen oder das Kennwort eines anderen Mitglieds noch anderer personenbezogener Informationen eines anderen Benutzers zu verwenden.
8.4. Jede Verletzung dieser Bestimmungen kann zur Annullierung der Mitgliedschaft eines Mitglieds führen, unbeschadet der Haftung des entsprechenden Mitglieds aufgrund der Verwendung des Benutzernamens und/oder Kennworts durch ein anderes Mitglied oder einen Dritten.
8.5. Jedes Mitglied hat dafür Sorge zu tragen, dass personenbezogene Informationen strikt nicht offenbart werden.
8.6. Wir werden alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um betrügerisches Verhalten zu unterbinden, ebenso zur Verhinderung der verbotenen gemeinsamen Nutzung von Benutzernamen oder Kennwörtern.
8.7. Wir behalten uns vor, Folgendes zu entfernen:
8.7.1. Informationen, die auf den Websites länger als 6 Monate veröffentlicht oder vorhanden sind.
8.7.2. Das Konto eines Mitglieds, das länger als 6 Monate nach dem Ende eines Abonnements oder niemals nach Annahme einer Mitgliedschaft verwendet wurde, nach Verifizierung, dass kein Abonnement läuft.
8.7.3. Die über FLIRTFOX ausgetauschten Unterhaltungen werden 12 Monate gespeichert und dann laufend automatisch gelöscht, auch wenn Sie Mitglied bleiben.
8.8. Jeder Benutzer verpflichtet sich, keine Tätigkeit auszuführen, die wahrscheinlich den Betrieb der Dienstleistungen behindern kann, und verpflichtet sich, keine Viren, Spam, logische Bomben, Software-Anwendungen etc. zu verbreiten oder die Verbreitung zu organisieren.
8.9. Schutz vor unredlichen Mitgliedern
8.9.1. Bestandteil unserer Dienstleistung ist schließlich, unsere redlichen Mitglieder vor unredlichen Mitgliedern (also andere Mitglieder, die unsere AGB in erheblichem Maße verletzen) dauerhaft und wirksam zu schützen, indem wir eine nochmalige Registrierung dieser unredlichen Mitglieder ausschließen. Dies geschieht unter anderem dadurch, dass vor der Freischaltung eines Profils und laufend während der Mitgliedschaft geprüft wird, ob über das potentielle Mitglied Negativinformationen vorliegen, die eine nochmalige Registrierung ausschließen oder einen Ausschluss aus dem Dienst erforderlich machen. Im Rahmen dieser Prüfung sind wir berechtigt, gespeicherte Negativinformationen über unredliche Mitglieder zu nutzen, die wir erhoben haben.
8.9.2. Negativinformationen in diesem Sinne sind Informationen über frühere schwere Verstöße gegen unserer AGB und einen darauffolgenden Ausschluss von der Nutzung. Bevor wir solche Negativinformationen über unredliche Mitglieder speichern, werden die betroffenen Kunden im Rahmen der Abmahnung darüber informiert.
8.9.3. Wenn Sie damit wider Erwarten nicht einverstanden sind, registrieren Sie sich bitte nicht auf FLIRTFOX.
9.1. Sie können eine bezahlte Mitgliedschaft für FLIRTFOX erwerben.
9.2. Ihre bezahlte Mitgliedschaft gibt Ihnen ausschließlich Zugang zu dem jeweiligen Produkt der Gesellschaft, für das Sie sich registriert haben.
9.3. Der Preis und die Zahlungsabläufe sind permanent auf Flirtfox abrufbar.
9.4. Alle angegebenen Preise enthalten alle maßgeblichen lokalen Steuern.
9.5. Wir behalten uns das Recht vor, die Kosten jeder unserer Dienstleistungen zu ändern. Wenn Sie mit den Kosten einer Dienstleistung nicht zufrieden sind, können Sie Ihre Mitgliedschaft gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen kündigen.
9.6. Soweit durch anzuwendende Gesetze und Verordnungen zulässig werden keine Erstattungen angeboten (außer unter außerordentlichen Umständen wie etwa bei größeren Ausfällen des Dienstes).
9.7. Die Zahlungsabwicklung für Ihre bezahlte Mitgliedschaft (In-App-Käufe) findet direkt mit dem Betreiber des App-Shops über das Nutzerkonto statt. Sobald Sie den Kauf der App im Shop bestätigt haben, wird das Nutzerkonto im Shop mit dem entsprechenden Betrag belastet. Bei In-App-Abonnements erfolgt die Belastung des Apple Kontos nach Bestätigung des Abonnements innerhalb der App. Eine Erstattung von im App-Store von Apple Inc. [iTunes], Google LLC [Google Play Store] oder von Huawei Technologies Co., Ltd. [HUAWEI AppGallery] geleistete Zahlungen seitens EasyWeb s.r.o. ist ausgeschlossen. Es gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen der Storeanbieter.
10.1. Der Vertrag über kostenpflichtige Mitgliedschaften verlängert sich automatisch, sofern der Kunde seinen Vertrag nicht gemäß Ziffer 13 unter Einhaltung der Kündigungsfrist ordentlich kündigt. Im Rahmen des Bestellvorgangs der jeweiligen Mitgliedschaft bestätigt der Kunde ebenso die Dauer der Verlängerung sowie die sich daraus ergebenden Kosten.
Sofern Sie eine automatische Verlängerung der bezahlten Mitgliedschaft nicht wünschen, müssen Sie das in Ziffer 13 beschriebene Kündigungsverfahren einhalten.
11.1. Ihre Mitgliedschaft kann auf zwei Wegen gekündigt werden:
11.1.1. Kündigung einer kostenlosen Mitgliedschaft – Sie können jederzeit kündigen (siehe Ziffer 12)
11.1.2. Kündigung der automatischen Verlängerung Ihrer bezahlten Mitgliedschaft – Sie können die automatische Verlängerung jederzeit kündigen und unsere Dienstleistungen bis zum Ende der bezahlten Laufzeit in Anspruch nehmen (siehe Ziffer 13).
12.1. Sie können Ihre kostenlose Mitgliedschaft jederzeit kündigen.
12.2. Der einfachste Weg um deinen Account zu löschen ist, wenn du dich in dein FLIRTFOX Account einloggst, zu den Profil Einstellungen gehst und die Option “Inaktiv” auswählst. Sie können aber auch jederzeit per Mail oder in Textform kündigen.
13.1. Wenn Sie ein zahlendes Mitglied sind, steht Ihnen die Möglichkeit zu, den Vertrag ordentlich zu kündigen. Damit vermeiden Sie auch die automatische Verlängerung Ihrer Mitgliedschaft.
13.2. Android- und iOS-Nutzer müssen dafür den entsprechenden App-Store aufrufen.
13.3. In Googles Play Store ruft man dazu einfach den Punkt "Konto" auf und hier die Option "Abos". Dort werden alle aktiven Abonnements angezeigt und lassen sich auch kündigen.
13.4. In Apples App Store ruft man die "Einstellungen" des iOS-Geräts auf und dort ganz oben das Benutzermenü (erkennbar am Namen und Profilfoto). Hier wählen Sie den Punkt "iTunes und App Store" und tippen dann auf die Apple-ID und auf "Apple-ID anzeigen". Im folgenden Menü gibt es den Unterpunkt "Abos", unter dem alle aktiven Bestellungen inklusive Kündigungsfristen gelistet sind.
13.5 In der Huawei AppGallery navigieren Sie zu Einstellungen > Kontoverwaltung > Zahlungen und Käufe > Abonnements, um die automatischen Verlängerungsdienste anzuzeigen, die Sie in Huawei Apps erworben haben.
13.6. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen der jeweiligen Storeanbieter.
14.1. Wenn wir die Mitgliedschaft eines Mitglieds kündigen, weil dieses Mitglied diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verletzt hat, hat das Mitglied keinen Anspruch auf Erstattung der Kosten für die bis zum Ablauf der Mitgliedschaft verbleibende Zeit, unbeschadet des von uns angestrebten Schadenersatzes als Ausgleich für den erlittenen Verlust.
14.2. Wenn wir die Mitgliedschaft eines Mitglieds im alleinigen Ermessen aus anderen Gründen als der Verletzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch das Mitglied kündigen, hat das Mitglied Anspruch auf Erstattung der Kosten für die bis zum Ablauf der Mitgliedschaft verbleibende Zeit.
15.1. Die von Ihnen für den Zugang zu unseren Dienstleistungen verwendete Technologie muss eventuell durch uns festgelegte Mindestanforderungen erfüllen.
15.2. Wir können gegebenenfalls verlangen, dass Sie FLIRTFOX herunterladen und Updates installieren. Sie bestätigen und willigen ein, dass wir FLIRTFOX mit oder ohne Mitteilung an Sie aktualisieren können und FLIRTFOX Merkmale oder Funktionen hinzufügen oder aus ihnen jederzeit nach unserem alleinigen Ermessen entfernen können.
15.3. Sie bestätigen und willigen ein, dass wir nicht verpflichtet sind,
15.3.1. Ihnen spätere Versionen von FLIRTFOX zur Verfügung zu stellen
15.3.2. Ihnen überhaupt FLIRTFOX und/oder die Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen
15.3.3. FLIRTFOX und/oder die Dienstleistungen überhaupt weiterhin zu unterstützen. Sie bestätigen, dass Ihr Zugang zu FLIRTFOX unter Umständen nicht unterbrechungsfrei sein kann, dass Funktionsmerkmale sich während Ihrer Nutzung ändern können und dass wir Ihren Zugang beenden oder das Anbieten von FLIRTFOX jederzeit beenden können.
16.1. Sie bestätigen und willigen ein, dass die Gesellschaft Änderungen an FLIRTFOX und/oder Dienstleistungen vornehmen oder deren Bereitstellung anhalten kann oder Ihre Nutzung von FLIRTFOX und/oder Dienstleistungen jederzeit ohne Vorankündigung einschränken kann.
16.2. Sie sind allein verantwortlich für alle Daten-, SMS-, Mobilfunkbetreiber-, Internet- und Telekommunikationsentgelte und -gebühren, die im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung von FLIRTFOX und/oder Dienstleistungen anfallen.
16.3. Sie bestätigen und willigen ein, dass die Gesellschaft Ihren Zugang zu FLIRTFOX und/oder Dienstleistungen ohne Vorankündigung deaktivieren oder ablehnen kann, aus einem beliebigen Grund oder ohne Grund, insbesondere unter anderem wegen einer Verletzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder wenn die Gesellschaft den Verdacht hat, dass Sie einen Aspekt der Dienstleistungen verwendet haben, um eine betrügerische oder illegale Tätigkeit durchzuführen. Wenn die Gesellschaft Ihren Zugang zu Ihrem Konto deaktiviert, können Sie eventuell nicht auf die Dienstleistungen, Ihre Kontoangaben oder anderes, in Ihrem Konto enthaltenes Material zugreifen.
17.1. Vorbehaltlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieses Vertrags und für den alleinigen Zweck der Nutzung der Dienstleistungen gewährt Ihnen die Gesellschaft eine begrenzte, nicht ausschließliche, widerrufbare, nicht unterlizenzierbare, nicht übertragbare Lizenz für:
17.1.1. die Installation von FLIRTFOX auf einem oder mehreren mobilen Geräten, die Ihnen gehören oder sich in Ihrer Kontrolle befinden und die Mindestspezifikationen der Gesellschaft erfüllen
17.1.2. das Anzeigen, Prüfen und Verwenden von FLIRTFOX und diesbezüglicher Informationen, die Ihnen durch die Gesellschaft zur Verfügung gestellt werden.
17.2. Sie willigen ein, dass Sie nicht auf die Dienstleistungen durch Mittel zugreifen werden oder versuchen werden, durch Mittel auf sie zuzugreifen, die nicht FLIRTFOX sind. Insbesondere willigen Sie ein, dass Sie nicht auf die Dienstleistungen durch automatisierte Mittel zugreifen werden oder versuchen werden, durch automatisierte Mittel auf sie zuzugreifen (insbesondere unter anderem durch die Verwendung von Scripts, Bots, nicht zugelassenen Apps Dritter, Spider oder Webcrawler).
17.3. Sie willigen ein, dass Sie im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung von FLIRTFOX und/oder Dienstleistungen nicht gegen anzuwendende Gesetze, Verordnungen, Vorschriften, Regulierungen oder Verträge verstoßen werden.
17.4. Sie dürfen FLIRTFOX und/oder Dienstleistungen nicht in einer Weise vernetzen oder verwenden, die nicht ausdrücklich durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen erlaubt ist.
17.5. Sie dürfen nicht:
17.5.1. Hinweise auf Urheberrechte aus den Dienstleistungen oder Softwarekopien, die Ihnen durch die Gesellschaft zur Verfügung gestellt werden („Software“) entfernen
17.5.2. eine Änderung, Schaffung von abgeleiteten Werken, Übersetzung, Nachahmung durch Produktzerlegung, Dekompilierung oder Hacken von FLIRTFOX, Dienstleistungen oder Software veranlassen, zulassen oder genehmigen
17.5.3. FLIRTFOX, die Dienstleistungen oder Software ohne die vorherige schriftliche Einwilligung der Gesellschaft verkaufen, abtreten, vermieten, verleasen, als externer Dienstleister für sie handeln oder Rechte an ihnen gewähren, insbesondere unter anderem durch Unterlizenzierung, an eine andere natürliche oder juristische Person, oder
17.5.4. falsche, irreführende oder täuschende Aussagen oder Erklärungen in Bezug auf die Gesellschaft und/oder FLIRTFOX oder Dienstleistungen abgeben.
17.6. Ohne das Vorstehende einzuschränken, STIMMEN SIE ZU, DASS SIE:
17.6.1. keine Tätigkeiten ausüben werden,
(a) die Diskriminierung, Fanatismus, Rassismus, Hass, Mobbing oder Verletzung zum Nachteil einer Einzelperson oder Gruppe fördern
(b) die diffamierend, obszön, pornografisch, vulgär oder beleidigend sind
(c) die gewalttätig oder bedrohend sind oder Gewalt oder Tätigkeiten fördern, die eine andere Person bedrohen
(d) die ein Patent, Urheberrecht, Markenrecht, Geschäftsgeheimnis, Persönlichkeitsrecht oder ein anderes Recht am geistigen Eigentum verletzt, widerrechtlich verletzen oder dagegen verstoßen
(e) die ein anzuwendendes Gesetz oder eine anzuwendende Verordnung verletzen oder zu einem Verhalten auffordern, das diese Folgen hat
(f) die betrügerisch, falsch, irreführend (direkt oder durch Unterschlagung oder unterlassene Aktualisierung von Informationen) oder täuschend sind
(g) die Phishing oder Pharming darstellen oder die Identität einer natürlichen oder juristischen Person fälschlicherweise annehmen oder die Identität einer Person (eine echte Identität oder ein Online-Spitzname oder Alias) stiehlt oder annimmt oder
(h) die anderweitig gegen anzuwendende Gesetze und Verordnungen verstoßen
17.6.2. die personenbezogene Informationen eines anderen Benutzers, einschließlich Kontaktangaben oder ähnlichen Angaben ohne die Einwilligung dieses Benutzers verbreiten
17.6.3. die einen Angriff jeglicher Art darstellen, unterstützen oder an ihm beteiligt werden
17.6.4. die den Betrieb von FLIRTFOX und/oder Dienstleistungen oder die Nutzung von FLIRTFOX und/oder Dienstleistungen (oder Server, Systeme oder Netzwerke, die mit FLIRTFOX und/oder Dienstleistungen verbunden sind) durch eine andere natürliche juristische Person versuchen zu behindern, zu unterbrechen oder zu stören
17.7. Jeder Benutzer verpflichtet sich zur Meldung von Missbrauch und unpassenden Kommentaren oder Verhaltensweisen durch andere Benutzer an die Gesellschaft.
17.8. Wir führen von Zeit zu Zeit regelmäßige Kontrollen der Nutzung unserer Dienstleistungen durch, insbesondere im Hinblick auf Sicherheit und Schutz gegen Betrug. Wir behalten uns das Recht vor, Inhalte vollständig oder teilweise zu entfernen, die durch Benutzer geschaffen, verwendet oder öffentlich oder privat in Umlauf gebracht wird, und die gegen anzuwendende Gesetze. Verordnungen oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen.
17.9. Wir können uns an jeden Benutzer wenden und auffordern, dass Sie eine Nichteinhaltung von anzuwendenden Gesetzen und Verordnungen oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen beheben.
17.10. Die Gesellschaft kann nach ihrer Wahl ihre Beziehung mit Ihnen beenden oder Ihr Konto sofort deaktivieren, wenn sie feststellt, dass Sie die Dienstleistungen im Widerspruch zu den in dieser Ziffer 17 enthaltenen Einschränkungen oder entgegen anderer Bestimmungen dieser Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden.
17.11. Wir können nach unserem alleinigen Ermessen und aus jedem Grund jeden Zugang eines Benutzers zu unseren Dienstleistungen ausschließen oder beenden, unter anderem wegen einer Nichteinhaltung von anzuwendenden Gesetzen und Verordnungen oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie bestätigen und willigen ein, dass Sie allein für jede Verletzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder für die Folgen dieser Verletzung verantwortlich sind und dass die Gesellschaft keine diesbezügliche Verantwortung oder Haftung Ihnen oder einer anderen Person gegenüber hat.
18.1. Der Betreiber kann nicht für falsche Angaben in den Profilen anderer Mitglieder verantwortlich gemacht werden, da die von den Mitgliedern bereitgestellten Informationen aufgrund ihres Umfanges nicht sämtlich überprüft werden können. Er übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen durch andere Mitglieder oder Dritte, wenn das Mitglied die Informationen selbst zugänglich gemacht hat.
18.2. Weiterhin haftet der Betreiber nicht für von diesem nicht zu verantwortende Ausfälle des Services, beispielsweise aufgrund von höherer Gewalt oder technischen Störungen des Internet.
19.1. Unsere Dienstleistungen können Links zu anderen Websites und Ressourcen enthalten, die von Dritten bereitgestellt werden („andere Orte“). Die anderen Orte werden lediglich zur Bereitstellung von Informationen verlinkt und dienen lediglich Ihrem Komfort.
19.2. Die Gesellschaft hat keine Kontrolle über den Inhalt oder die Produkte oder Dienstleistungen der anderen Orte und akzeptiert und übernimmt keine diesbezügliche Verantwortung und akzeptiert keine Verantwortung für Verluste oder Schäden, die sich aus deren Nutzung durch Sie eventuell ergeben.
19.3. Wenn Sie sich entscheiden, auf andere Orte zuzugreifen, tun Sie dies auf Ihre eigene Gefahr und zu den Bestimmungen und Bedingungen und (gegebenenfalls) gemäß der Datenschutzerklärung der anderen Orte.
19.4. Unsere Dienstleistungen können außerdem Werbung von Dritten enthalten. Indem die Gesellschaft zulässt, dass Dritte in unseren Dienstleistungen Werbung betreiben, gibt sie keine Erklärungen oder Zusicherungen in Bezug auf die beworbenen Produkte oder Dienstleistungen ab noch bestätigt sie diese.
20.1. Sämtliche Rechte am geistigen Eigentum (einschließlich verschiedener Rechte, die kraft Gesetzes, gemäß „common law“ und „equity“ an und im Zusammenhang mit Urheberrecht, Patenten, Marken, Dienstleistungsmarken, Handelsnamen und/oder Designs (einschließlich des Erscheinungsbildes und anderer visueller oder nicht in Schrift dargestellter Elemente) (die eingetragen oder nicht eingetragen sein können) an
20.1.1. unseren Dienstleistungen
20.1.2. vorbehaltlich Klausel 20.3, Informationsgehalt in unseren Dienstleistungen und
20.1.3. Sämtliche Designs, Texte und Grafiken, Software, Fotos, Videos, Musik, Klang und ihre Auswahl und ihr Arrangement sowie sämtliche Software-Zusammenstellungen, zugrunde liegende Quellcodes und Software (einschließlich Applets und Scripts) unserer Dienstleistungen gehören der Gesellschaft oder wurden an sie lizenziert. Sie dürfen keine Ansprüche an diesen Rechten am geistigen Eigentum erhalten und dürfen dies nicht versuchen. Alle Rechte bleiben hiermit vorbehalten.
20.2. Kein Material, das in Klausel 20.1 aufgelistet ist, darf ohne die vorherige schriftliche Einwilligung der Gesellschaft in einer beliebigen Form oder durch beliebige Mittel wiedergegeben oder weiterverteilt oder kopiert, vertrieben, weiterveröffentlicht, heruntergeladen, angezeigt, gepostet oder übermittelt werden, nicht vermietet oder unterlizenziert, in dem Schaffen von abgeleiteten Werken verwendet oder in einer beliebigen Weise verwertet werden. Sie dürfen jedoch den Inhalt unserer Dienstleistungen auf einem Computerbildschirm (einschließlich Tablet- oder Smartphone-Geräten) aufrufen und anzeigen, diesen Inhalt in elektronischer Form auf Datenträger speichern (jedoch nicht auf einem Server oder anderem Speichergerät, der an ein Netzwerk angeschlossen ist) oder eine Kopie dieses Inhalts für Ihre eigene private, nicht gewerbliche Verwendung ausdrucken, sofern Sie sämtliche Hinweise auf Urheberrechte und Schutzrechte intakt lassen. Sie dürfen kein Material oder Inhalt in unseren Dienstleistungen ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Einwilligung der Gesellschaft anderweitig für gewerbliche Zwecke wiedergeben, ändern, kopieren oder nutzen.
20.3. Der Eigentumsanspruch, das Eigentumsrecht und die Rechte am geistigen Eigentum an bzw. auf den mithilfe unserer Dienstleistungen zugegriffenen Inhalt ist das Eigentum des entsprechenden Inhabers oder Lieferanten des Inhalts und sind eventuell durch entsprechendes Urheberrecht, Markenrecht oder anderes Recht geschützt. Vorbehaltlich der in Klausel 20.2 beschriebenen eingeschränkten Rechte gibt Ihnen dieser Vertrag keine Rechte an diesen Inhalten.
20.4. Die Autoren der literarischen und künstlerischen Werke auf den Seiten in unseren Dienstleistungen haben geltend gemacht, dass ihre Persönlichkeitsrechte als Autoren dieser Werke gekennzeichnet werden.
20.5. Sämtliches Material, das Sie übermitteln, posten oder an die Gesellschaft entweder über unsere Dienstleistungen oder anderweitig bei der Gesellschaft einreichen („Material“) wird als nicht vertraulich angesehen (und die Gesellschaft wird es als solches behandeln) (vorbehaltlich der datenschutzrechtlichen Pflichten der Gesellschaft). Sie gewähren der Gesellschaft eine unentgeltliche, zeitlich unbegrenzte, unwiderrufliche, nicht ausschließliche Lizenz für das Nutzen, Kopieren, Ändern, Anpassen, Übersetzen, Veröffentlichen und weltweite Verteilen des Materials (außer Ideen).
20.6. Sämtliche Kommentare, Empfehlungen, Vorstellungen, Hinweise, Zeichnungen oder Konzepte, an denen Rechte am geistigen Eigentum bestehen, die offengelegt werden oder der Gesellschaft durch Sie angeboten oder als Reaktion auf Anforderungen durch die Gesellschaft in Bezug auf unsere Dienstleistungen angeboten werden („Ideen“), gelten als Eigentum der Gesellschaft und verbleiben in ihrem Eigentum. Sie treten hiermit sämtliche derzeit bestehende und zukünftige Rechte am geistigen Eigentum an Ideen an die Gesellschaft ab. Sie müssen alles tun, was die Gesellschaft vernünftigerweise verlangt, um sicherzustellen, dass die Abtretung dieser Rechte unterstützt wird. Sie verstehen und bestätigen, dass die Gesellschaft sowohl interne Ressourcen als auch externe Ressourcen besitzt, die eventuell Vorstellungen entwickelt haben oder in der Zukunft entwickeln werden, die den Ideen gleich oder ähnlich sind, und dass die Gesellschaft nur bereit ist Ideen auf dieser Grundlage zu berücksichtigen. In jedem Fall werden Ideen nicht im Vertrauen auf eine ausdrückliche oder stillschweigende Pflicht eingereicht, dass sie berücksichtigt werden, und die Gesellschaft übernimmt keine derartige Pflicht. Ohne Einschränkung wird die Gesellschaft sämtliche bekannten oder in Zukunft bestehenden Rechte an den Ideen jeder Art und Eigenschaft auf der ganzen Welt exklusiv innehaben und ist zur uneingeschränkten Nutzung der Ideen für jeden beliebigen, gewerblichen oder anderweitigen Zweck ohne Vergütung an den Lieferanten der Ideen berechtigt.
21.1. Der Betreiber ist berechtigt, diese AGB zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses unberührt bleiben, die Änderung zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. „Wesentliche Regelungen“ in diesem Sinne sind insbesondere solche über Art und Umfang des vertraglich vereinbarten Leistungsgegenstands und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung.
21.2. Der Betreiber ist berechtigt, den Leistungsgegenstand zu ändern, soweit dies aus triftigem Grund erforderlich ist, das Mitglied hierdurch gegenüber dem Leistungsgegenstand objektiv nicht schlechter gestellt (z.B. Beibehaltung oder Verbesserung von Zugangsmöglichkeiten) und von dem Leistungsgegenstand nicht wesentlich abgewichen wird. Ein „triftiger Grund“ zur Änderung des Leistungsgegenstandes in diesem Sinne besteht dann, wenn der Leistungsgegenstand an technische Entwicklungen angepasst wird, Dritte, von denen der Betreiber zur Erbringung seiner Leistungen notwendige Vorleistungen bezieht, ihr Leistungsangebot ändern oder gesetzliche Bestimmungen oder gerichtliche Entscheidungen eine Einschränkung oder Erweiterung des Leistungsgegenstandes erforderlich machen. Der Betreiber ist berechtigt, durch Änderung des Leistungsgegenstands den Umfang der von einem Mitglied einzustellenden Inhalte zu begrenzen.
21.3. Der Betreiber ist berechtigt, die vereinbarte Vergütung zu erhöhen, wenn dies geschieht, um gestiegene Kosten an das Mitglied weiterzugeben. Das Recht zur Preisanpassung erfasst insbesondere den Fall, dass Dritte, von denen der Betreiber zur Erbringung der nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen notwendige Vorleistungen bezieht, ihre Preise erhöhen. Ferner ist der Betreiber berechtigt, die Preise bei einer Erhöhung der Umsatzsteuer entsprechend anzupassen.
21.4. Nach Art. 21.1 bis 21.3 beabsichtigte Änderungen der AGB, des Leistungsgegenstands sowie der Abo-Vergütung werden dem Mitglied mindestens einen Monat vor ihrem Wirksamwerden per E-Mail an die von dem Mitglied angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt. Dem Mitglied steht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein Sonderkündigungsrecht zu. Kündigt das Mitglied innerhalb von einem Monat nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht schriftlich, werden die Änderungen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens Vertragsbestandteil. Das Mitglied wird auf diese Folge in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.
22.1. Nebenabreden wurden nicht getroffen. Für den Fall der Unwirksamkeit oder Teilunwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser AGB bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
22.2. Wir sind verpflichtet, Sie auf die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform (OS-Plattform) der Europäischen Kommission hinzuweisen, die Sie unter ec.europa.eu/odr erreichen können. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder verpflichtet noch hierzu bereit.